Was sind Schutzrechte?

Schutzrechte gewähren dem Rechteinhaber das Recht, diese zu nutzen und andere von der Nutzung auszuschließen.

Bei der Entstehung des Schutzrechts ist zwischen zwei Gruppen zu unterscheiden:

  • Die erste Gruppe von Schutzrechten entsteht erst durch die Anmeldung bzw. Eintragung in ein Register (sog. formelle Schutzrechte). Dies sind insbesondere eingetragene Marken und Patente.
  • Die zweite Gruppe von Schutzrechten entsteht schon durch tatsächliches Handeln ohne ein bestimmtes Verfahren oder die Notwendigkeit der Eintragung (sog. sachliche Schutzrechte). Durch die Ingebrauchnahme und Verkehrsgeltung kann z.B. eine Benutzungsmarke entstehen oder durch die Schaffung eines Werkes ein Urheberrecht.