Was bedeutet das „R“ im Kreis?

Das „R“ im Kreis ist ein Hinweis auf das Bestehen einer eingetragenen Marke. Grundsätzlich dürfen deshalb lediglich Zeichen, die in ein Markenregister eingetragen sind, mit dem „R“ im Kreis gekennzeichnet werden. Ausnahmsweise darf das „R“ im Kreis auch schon nach der Anmeldung des fraglichen Zeichens hinzugefügt werden, wenn mit der Eintragung zu rechnen ist und die Eintragung alsbald erfolgt. Das Zeichen, das mit dem „R“ im Kreis bereits vor der Eintragung gekennzeichnet wird, muss jedoch zumindest schutzfähig sein.

Für die Erlangung des Markenschutzes ist die Kennzeichnung mit dem „R“ im Kreis nicht konstitutiv. Dies bedeutet, dass auch ohne das Hinzufügen des „R“ im Kreis Markenschutz für das geschützte Zeichen besteht.

Die Kennzeichnung eines tatsächlich nicht als Marke eingetragenen Zeichens stellt eine Irreführung dar, es sei denn, dass der Verwender des Zeichens Inhaber einer ähnlichen Marke ist und die Verwendung des Zeichens eine rechtserhaltende Benutzung dieser Marke darstellt.