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Was ist eine Datenschutzerklärung?

Den Begriff Datenschutzerklärung findet man vielfach auf Internetseiten. Inhaltlich werden unter diesem Schlagwort insbesondere Informationen zum Datenschutz zusammengefasst, die nach den datenschutzrechtlichen Regelungen für die Nutzung des Internetauftritts erforderlich sind. Teils wird auch die Überschrift „Datenschutzrichtlinie“ verwendet. Aus rechtlicher Sicht ist die Bezeichnung nicht entscheidend, sondern „lediglich“, dass den datenschutzrechtlichen Anforderungen im Einzelnen Rechnung getragen wird, wenn durch den Besuch einer Internetseite oder Teilen davon personenbezogene Daten erhoben, gespeichert oder/und anderweitig verarbeitet werden.

Über die Datenschutzerklärung in Bezug auf die Nutzung eines Internetauftritts hinaus werden allgemeine Informationen zum Datenschutz ebenfalls teils als „Datenschutzerklärung“ bezeichnet. Derartige Informationen werden beispielsweise bei der Begründung eines Dauerschuldverhältnisses – wie mit Stromanbietern – vorgelegt, um insbesondere den Nachweis für die Erfüllung der datenschutzrechtlichen Informationspflichten erbringen zu können.