Was sind Marken und Kennzeichen?

Marken sind frei gewählte Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Kennzeichnung kann in vielfältiger Weise erfolgen. Je nach der Art der Marke sind verschiedene Markenformen zu unterscheiden. Die Erlangung von Markenschutz kann auf verschiedene Weisen erfolgen.

Sonstige Kennzeichen sind erstens geschäftliche Bezeichnungen und zweitens geographische Herkunftsangaben.

  • Geschäftliche Bezeichnungen können sowohl Unternehmenskennzeichen als auch Werktitel sein (§ 5 Abs. 1 MarkenG): Durch Unternehmenskennzeichen wird beispielsweise das jeweilige Unternehmen, das am Markt tätig ist, individualisiert. Dadurch kann es sich von anderen Unternehmen abgrenzen. Dies kann insbesondere durch den Namen eines Unternehmens (die Firma) und Geschäftsabzeichen erfolgen.
  • Geographische Herkunftsangaben sind Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden. Da sie „lediglich“ auf die geographische Herkunft hinweisen, können sie von allen Unternehmen für Waren oder Dienstleistungen, die aus dem angegebenen Gebiet stammen, verwendet werden. Beispielhaft sei für geographische Herkunftsangaben genannt: Champagner, Schwarzwälder Schinken, Sherry, Spreewälder Gurken und Thüringer Rostbratwurst.